Daten
Kommune
Kreuzau
Größe
6,5 kB
Datum
13.12.2006
Erstellt
23.04.08, 19:44
Aktualisiert
04.08.15, 10:07
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kreuzau
Schul- und Kulturamt - Herr Graßmann
BE: Herr Graßmann / Herr Stolz
Kreuzau, 02.11.2006
Vorlagen-Nr.:
64/2006
- öffentlicher Teil Sitzungsvorlage
für den
Schulausschuss
Hauptausschuss
Rat
16.11.2006
28.11.2006
13.12.2006
Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Offenen Ganztagsschulen in der
Gemeinde Kreuzau
I. Sach- und Rechtslage:
Für die Offenen Ganztagsschulen ist es erforderlich, sowohl für die Inanspruchnahme dieses
außerunterrichtlchen Angebotes als auch im Zusammenhang mit der Finanzierung und damit der
Erhebung von Elternbeiträgen, eine entsprechende Benutzungs- und Gebührensatzung zu erlassen, in der die damit verbundenen Grundlagen und Erfordernisse geregelt sind.
Die Verwaltung hat den Entwurf einer entsprechenden Satzung gefertigt, der dieser Vorlage als
Anlage zu Ihrer Kenntnisnahme und mit der Bitte um Beschlussfassung gemäß § 7 GO NRW beigefügt ist.
II. Haushaltsmäßige Auswirkungen:
Keine.
III. Beschlussvorschlag:
„Die von der Verwaltung gefertigte Benutzungs- und Gebührensatzung für die Offenen
Ganztagsschulen in der Gemeinde Kreuzau wird in der vorgelegten Form beschlossen.“
Der Bürgermeister
- Ramm IV. Beratungsergebnis:
Einstimmig:
Ja:
Nein:
Enthaltungen:
Anlage
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