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Allgemeine Vorlage (Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Offenen Ganztagsschulen in der Gemeinde Kreuzau)

Daten

Kommune
Kreuzau
Größe
6,5 kB
Datum
13.12.2006
Erstellt
23.04.08, 19:44
Aktualisiert
04.08.15, 10:07
Allgemeine Vorlage (Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Offenen Ganztagsschulen in der Gemeinde Kreuzau)

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Inhalt der Datei

Gemeinde Kreuzau Schul- und Kulturamt - Herr Graßmann BE: Herr Graßmann / Herr Stolz Kreuzau, 02.11.2006 Vorlagen-Nr.: 64/2006 - öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Schulausschuss Hauptausschuss Rat 16.11.2006 28.11.2006 13.12.2006 Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Offenen Ganztagsschulen in der Gemeinde Kreuzau I. Sach- und Rechtslage: Für die Offenen Ganztagsschulen ist es erforderlich, sowohl für die Inanspruchnahme dieses außerunterrichtlchen Angebotes als auch im Zusammenhang mit der Finanzierung und damit der Erhebung von Elternbeiträgen, eine entsprechende Benutzungs- und Gebührensatzung zu erlassen, in der die damit verbundenen Grundlagen und Erfordernisse geregelt sind. Die Verwaltung hat den Entwurf einer entsprechenden Satzung gefertigt, der dieser Vorlage als Anlage zu Ihrer Kenntnisnahme und mit der Bitte um Beschlussfassung gemäß § 7 GO NRW beigefügt ist. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Keine. III. Beschlussvorschlag: „Die von der Verwaltung gefertigte Benutzungs- und Gebührensatzung für die Offenen Ganztagsschulen in der Gemeinde Kreuzau wird in der vorgelegten Form beschlossen.“ Der Bürgermeister - Ramm IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: Anlage ________ ________ ________ ________