Sitzungsvorlage (Antrag des Integrationsrates - hier: Beantragung von Mitteln für das Haushaltsjahr 2015 für die Arbeit des Integrationsrates)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me. Jülich, 13.11.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 487/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 04.12.2014 TOP Ergebnisse Antrag des Integrationsrates - hier: Beantragung von Mitteln für das Haushaltsjahr 2015 für die Arbeit des Integrationsrates Anlg.: - 1 I 30 SD.Net Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Nach § 27 Abs. 10 GO NRW sind dem Integrationsrat die zur Erledigung seiner Aufgaben erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen. Hierzu kann der Rat nach Anhörung des Integrationsrates den Rahmen festlegen, innerhalb dessen der Integrationsrat über die zugewiesenen Haushaltsmittel entscheiden kann. Eine Übersicht der geplanten Verwendungszwecke ist dem beigefügten Antrag zu entnehmen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt 1.Finanzielle Auswirkungen: x Gesamtkosten: ja nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 487/2014 x nein nein Seite 2