Sitzungsvorlage (Nahverkehrsplan Neuaufstellung)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Er/Wo Jülich, 08.04.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 203/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 20.04.2015 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 06.05.2015 TOP Ergebnisse Nahverkehrsplan Neuaufstellung Anlg.: 3 60 Er III SD.Net Sc Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: In der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 09.03.2015 wurde seitens der Verwaltung zum seinerzeitigen Stand der Neuaufstellung des Nahverkehrsplanes des Kreises Düren berichtet (Vorlagen-Nr. 128/2015). Hierzu wurde beschlossen, weitere Vorschläge, Anmerkungen etc. aus den Fraktionen bis zum 05.04.2015 an die Verwaltung weiterzuleiten, um sich in der heutigen Sitzung hiermit zu beschäftigen. Zwischenzeitlich findet die zweite Beteiligungsrunde statt. Hierzu erfolgt in der Sitzung ein entsprechender Vortrag (Vorlagen-Nr. 193/2015). Bis zur Erstellung der Vorlage lag seitens der Fraktionen lediglich der Antrag Nr. 7/2015 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (s. Anlage 1) vor, der bereits in der Sitzung am 09.03.2015 (als 1. Ergänzung zur Vorlagen-Nr. 128/2015) vorgelegen hat und gemäß Beschluss schon vorab an den Kreis gesandt wurde. Da sich hieraus Irritationen bezüglich dem Thema Bürgerbus/Ortsbussystem ergeben hatten, erfolgte mit Schreiben vom 27.03.2015 eine entsprechende Klarstellung (s. Anlage 2). Als weitere Stellungnahme zur Neuaufstellung zum Nahverkehrsplan wurden seitens des Umweltbeirates am 21.03.2015 die als Anlage 3 beigefügten Forderungen eingereicht. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 203/2015 Seite 2