Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Stadtentwicklungsausschuss 1. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 16.09.2014, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 29.04.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten und Auschussmitglieder Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Gestaltung des Kreisverkehrs in Nöthen Pflege und Erhaltung der historischen Stadtmauer hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.08.2014 Antrag auf Jour-fixe - Berichterstattung zum City - Outlet Bad Münstereifel Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2014 Parken auf dem Gehweg in der Trierer Straße Höhe Haus-Nr. 23; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2014 Konzept zur Minderung von Verkehrslärm, im Speziellen von Motorrädern; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2014 Verkehrsführung und Infrastruktur hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014 Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014 11. Vorfahrtsreglung Houverath/Verkehrsberuhigung Limbach hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014 12. Umsetzung Zusagen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014 13. Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung) 14. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" hier: Vorstellung des Vorhabens, Durchführung der Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 15. Kirspenich, Hardtburgstraße hier: Vorstellung eines Bebauungskonzepts, Durchführung der Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 16. 25. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslagen Hummerzheim, Bruchgartenweg und Reckerscheid, An der Haag hier: Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss 17. Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Reckerscheid im Bereich "An der Haag" (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss 18. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslage Kalkar-Wohnbaufläche Romulusstraße" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss 19. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Kalkar-Friedhof" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss 20. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss 21. Bauanträge und Bauvoranfragen 21.1 Burg Bad Münstereifel hier: verschiedene Bau- und Gestaltungsmaßnahmen 22. Anfragen und Mitteilungen 22.1 Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Schönau, Flur 4, Flurstücke NR. 498 und 555 - Bad Münstereifel-Schönau, Eicherscheider Straße 22.2 Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Soller gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Zum Weitblick" und "Rainstraße" (Ergänzungssatzung) 22.3 Bebauung des Grundstückes Gemarkung Hohn, Flur 31, Flurstück 22/2 - Bad Münstereifel-Witscheiderhof, Wernerstraße 6 II. 1. 2. 3. Nichtöffentliche Sitzung Parkplätze auf dem Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Nr. 1064, Delle; hier: Aufhebung eines Pachtvertrages Verwertung des Grundstücks Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Nr. 4710 Anfragen und Mitteilungen gez. Ludger Müller (Vorsitzender) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen Bekanntmachung der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 16.09.2014 Seite 2