Allgemeine Vorlage (Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2007)

Gemeinde Kreuzau Vorlagen-Nr.: Ergänzung 46/2006 1. Schul- und Kulturamt - Herr Graßmann BE: Herr Graßmann / Herr Stolz Kreuzau, 03.11.2006 - öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Schulausschuss Hauptausschuss Rat 16.11.2006 28.11.2006 13.12.2006 Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2007 I. Sach- und Rechtslage: Mit der V-Nr. 46/2006 wurden Ihnen die Anträge der einzelnen Schulen bezüglich der Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2007 zur Verfügung gestellt. Die von den Schulen hierzu gefertigten Schreiben enthielten hierbei sowohl Anträge bzw. Anregungen über bauliche Unterhaltungs- bzw. Änderungsmaßnahmen als auch über die Ausstattung mit neuen Einrichtungsgegenständen und Geräten. In der Sitzung des Schulausschusses vom 28.09.2006 wurde über diese Anmeldungen auch bereits diskutiert. Es fehlten aber bei einigen Anmeldungen noch die genauen Summen, da hierzu seitens der Schulleitungen keine Kostenvoranschläge bzw. Angebote vorgelegt werden konnten. Ausgehend von den in dieser Schulausschusssitzung durch die einzelnen Schulleitungen getroffenen Aussagen und auch der bei der Verwaltung hierzu vorliegenden Unterlagen ist analog der Vorgehensweise im Vorjahr eine entsprechende Aufstellung gefertigt worden, die dieser Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt ist. Seitens der Verwaltung werden entsprechende Bewertungen zum Erfordernis bzw. zur Dringlichkeit gegeben, die in der Anlage in Spalte 5 aufgeführt sind. Hierin enthalten sind der Vollständigkeit halber auch die Anmeldungen der Schulen, die bauliche Unterhaltungsmaßnahmen betreffen und demnach im Bauausschuss zu behandeln sind. Es sollte nunmehr eine abschließende Beschlussempfehlung erfolgen. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Die erforderlichen Beträge können erst im Detail beziffert werden, wenn die Empfehlungen des Schulausschusses und auch alle damit verbundenen Summen festliegen. Eine Entscheidung und endgültige Beschlussfassung wird im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2007 erfolgen. III. Beschlussvorschlag: „Aus schulfachlicher Sicht werden für das Haushaltsjahr 2007 folgende Maßnahmen bzw. Neuanschaffungen im Bereich der Kreuzauer Schulen, unabhängig der Finanzierung von Lieferungen und Leistungen aus dem Regelsatz, für erforderlich gehalten, und zwar: 1. bis ff.“ Der Bürgermeister - Ramm - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: ________ ________ ________ ________ Anlage -2-