Beschlusstext (eststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. ...)

Bad Münstereifel, 03.09.2015 Stadt Bad Münstereifel Der Bürgermeister BESCHLUSS aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom Dienstag, den 25.08.2015 Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Einstimmiger Beschluss zur Tagesordnung Der TOP 8 – Sportplatz Bad Münstereifel - wird als ordentlicher TOP behandelt und somit zu TOP 5. Dadurch ergeben sich bei den nachfolgenden TOP folgende Änderungen: TOP 5 – Anfragen und Mitteilungen – wird zu TOP 6, TOP 6 – Verabschiedung des 12. Schulrechtsänderungsgesetz – wird zu TOP 6.1, da es sich um eine Mitteilungsvorlage handelt, TOP 9 – Wettbewerbsbeitrag „Eifel Vital 2.0“ – wird zu TOP 8, TOP 10 – Anfragen und Mitteilungen – wird zu TOP 9 und TOP 11 – Besucherzahlen eifelbad während der Sperrung des Außenbeckens – wird zu TOP 9.1, da es sich um eine Mitteilungsvorlage handelt.