Antrag (Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 316/2015 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 14.07.2015 gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 gez. Hallstein, technische Beigeordnete gez. Erner, Bürgermeister Dezernat 6 BM Die Beratungsfolge wurde aufgrund eines Vertagungsbeschlusses durch das Ratsbüro ergänzt. gez. Böcking Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der Freien Wähler Erftstadt leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Termin 24.09.2015 Betriebsausschuss Straßen 24.11.2015 Betriebsausschuss Straßen 15.06.2016 Betrifft: Bemerkungen beschließend beschließend Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: 60.000 Folgekosten in €: 60.000 € Kostenträger: Sachkonto: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja × Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: 60.000 € jährlich × Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: In den Jahren 1994 – 1998 wurde der Schlosspark Gracht in weiten Teilen saniert. Der Baumbestand im Waldbereich wurde ausgelichtet sowie auch die Gehölze. Sämtliche Wege wurden mit Kalksplitt überzogen und zahlreiche neue Gehölze gepflanzt. Dies geschah in Form eines Projektes in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Bund für Sozialarbeit. Ein Konzept zur Sanierung wurde damals von dem Dendrologen Berthold Leenderz erstellt, der die Sanierungsmaßnahmen in dem genannten Zeitraum betreute. Die Stadtverwaltung stellte in diesem Zeitraum jährlich 50.000 € zur Beschaffung notwendiger Materialien und Pflanzen zur Verfügung. Im Jahr 2010 wurden die vier im Eigentum der Stadt befindlichen Teiche entschlammt. Diese Maßnahme verursachte Kosten i.H.v ca. 150.000 € . In der Folge konnten mit Hilfe der Helios-Beschäftigungsgesellschaft 1€-Kräfte zur Pflege des Parks heran gezogen werden. Diese Maßnahme lief bis zum Jahr 2011. Ab diesem Zeitpunkt konnte im Schlosspark Gracht nur noch die Regelpflege durchgeführt werden, d.h. Rasen mähen, Hecken schneiden, Baumpflege, Entfernung von Laub auf den Wegen und hin und wieder die Entfernung von Unkraut auf den Wegen im Gartenparterre. Für weitergehende Pflegemaßnahmen reichten bislang die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel nicht aus. Durch das hohe Engagement des Fördervereins konnten darüber hinaus Maßnahmen durchgeführt werden, die durch den Eigenbetrieb kaum zu finanzieren gewesen wären, wie z.B. die Erneuerung einer Brücke und die Neuanpflanzung der Kastanienallee. Für die Verbesserung des Erscheinungsbilds des Parks entstehen jedoch höhere Kosten. Die Verwaltung schlägt aufgrund der angespannten Haushaltslage vor, den Antrag in die Haushaltsplanberatungen zu verweisen. (Hallstein) -2-