Sitzungsvorlage (Mittagsverpflegung an den städtischen Schulen und Kindergärten)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 40 Az.: Jülich, 17.02.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 516/2014 1. Ergänzung Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport Termin 02.03.2015 Stadtrat 26.03.2015 TOP Ergebnisse Mittagsverpflegung an den städtischen Schulen und Kindergärten Anlg.: V 40 SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Da in der Thematik noch Beratungsbedarf besteht, hat der Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung am 09.02.2015 entschieden, dass die Angelegenheit zunächst nochmals im zuständigen Fachausschuss beraten werden soll. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 516/2014 1. Ergänzung x nein nein Seite 2