Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung des Rates 1. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 24.06.2014, 17:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 13.05.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen. Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten und Auschussmitglieder Wahl von zwei stellvertretenden Bürgermeistern Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeister Neuregelung der Bestellung der weiteren allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel Wahl der Mitglieder und ihrer Stellvertreter für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel Bestimmung der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreter für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel 6. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel Vertretung der Stadt Bad Münstereifel in der Verbandsversammlung der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale (KDVZ) Frechen 13. Bestimmung von stimmberechtigten Vertretern der Stadt Bad Münstereifel für den Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebund (StGB NRW) 14. Einrichtung eines Energiebeirates mit der Kreis-Energie-Versorgung Schleiden GmbH; hier: Benennung der Gremienmitglieder 15. Bestellung von Vertretern/innen des Schulträgers für die Schulkonferenzen 16. Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die Mitgliederversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden Europas 17. Gesamtabschluss 2010 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116 Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO NRW 18. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad MünstereifelKernstadt" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse zu den Stellungnahmen aus den Verfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss 19. Anfragen und Mitteilungen 19.1 Vertretung der Stadt Bad Münstereifel in der Delegiertenversammlung des Erftverbandes in der Mitgliedergruppe 3 - Städte und Gemeinden 19.2 Terminplan für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2014 II. 1. 2. 3. 4. 5. Nichtöffentliche Sitzung Sanierung Technikkeller eifelbad hier: Auftragserweiterung Lastenaufzug Sanierung Technikkeller eifelbad hier: Auftragsvergabe Mängelbeseitigung Badewassersteuerung Sanierung Technikkeller eifelbad hier: Auftragsvergabe Sanierungsarbeiten Schwallwasserbecken Betreiberverein Mehrzweckhalle ArloffKirspenich; hier: Antrag auf Erlass städtischer Forderungen vom 02.06.2014 Vergabe der Lehr- und Lernmittel für das Schuljahr 2014/2015 nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz; hier: Auftragsvergabe 6. Anfragen und Mitteilungen gez. Alexander Büttner (Bürgermeister) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 24.06.2014 Seite 2