Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
79 kB
Datum
24.06.2014
Erstellt
14.07.14, 13:17
Aktualisiert
14.07.14, 13:17
Stichworte
Inhalt der Datei
Bad Münstereifel, 14.07.2014
Stadt Bad Münstereifel
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
aus der 1. Sitzung des Rates
vom Dienstag, den 24.06.2014
Zu Punkt 1. der Tagesordnung:
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen
Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind.
Einstimmiger Beschluss zur Tagesordnung:
Hier wirkt der Bürgermeister gemäß § 40 Abs. 2 Satz 6 GO NRW i.V.m. § 48 Abs. 1 GO NRW
nicht mit.
Wegen der Dringlichkeit des Beratungspunktes wird die Tagesordnung wie folgt erweitert:
T a g e s o r d n u n g:
TOP
I.
19.
Bezeichnung
E r l ä u t e r u n g e n:
Nr. der
Ratsdrucksache
sind
beigefügt
werden Werden/wurden zuletzt
nachge- versandt für folgenden
reicht
Ausschuß
Öffentliche Sitzung
Aufstellung der alten DB-Signalanlage "LO 57"
am Bahnhof in Arloff
Aus dem ursprünglichen TOP 19 – Anfragen und Mitteilungen - wird TOP 20.