Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung des Rates 11. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 24.11.2015, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 10.11.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen. Neubesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der CDU-Fraktion Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO hier: Anregung der Republikaner NRW zur Ehrenbürgerschaft Victor Orbáns Skater-Anlage im "Goldenen Tal" hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2015 Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2015 Antrag nach § 24 GO (hilfsweise) hier: Antrag der Partei "Die Linke." zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber 5. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlose (Übergangsheim)" Erneuerung der Abhängdecke in der Sport- und Mehrzweckhalle Mutscheid; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Feststellung Jahresabschluss Forstbetrieb zum 31.12.2014 11. Einbringung des Entwurfs des Wirtschaftsplanes 2016 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel 12. Erlass der Wirtschaftspläne 2016 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Abwasser und Wasser hier: Einbringung der Entwürfe 13. Haushalt 2015 hier: Bericht zum 30.09.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings 14. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2017 2025 hier: Einbringung der Entwürfe 15. Haushaltsrechtliche Bindungen im Kontext zur Haushaltssicherung; hier: Folienvortrag 16. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 17. Anfragen und Mitteilungen 17.1 Jahresabschluss 2013 hier: Verfügung der Kommunalaufsicht des Kreises Euskirchen vom 09.09.2015 betreffend Jahresabschluss 2013 der Stadt Bad Münstereifel II. 1. 2. Nichtöffentliche Sitzung Erwerb und Veräußerung von Grundstücken zur Umsetzung des Bebauungsplanes 80 a in der nördlichen Vorstadt; hier: Überplanmäßige Ausgabe - Genehmigung der Dringlichkeit Anfragen und Mitteilungen gez. Sabine Preiser-Marian (Bürgermeisterin) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen