Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

Bad Münstereifel, 02.12.2015 Stadt Bad Münstereifel Die Bürgermeisterin BESCHLUSS aus der 11. Sitzung des Rates vom Dienstag, den 24.11.2015 Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt die Bürgermeisterin fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Beschluss zur Tagesordnung mit 25 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme: Wegen der Dringlichkeit der Beratungspunkte wird die Tagesordnung wie folgt erweitert: Hier wirkt die Bürgermeisterin gemäß § 40 Abs. 2 Satz 6 i.V.m. § 48 Abs. 1 GO NRW nicht mit. T a g e s o r d n u n g: gem. §48, Abs. 1GO (Beschluss erforderlich) E r l ä u t e r u n g e n: TOP I. Bezeichnung sind beigefügt liegen bereits vor werden nachgereicht werden mündl. vorgetragen Nr. der Ratsdrucksache Öffentliche Sitzung 6. Antrag gem. § 24 Gemeindeordnung NordrheinWestfalen (GO NRW) hier: Baumfällungen im FriedWald bei Iversheim Schreiben des NABU vom 15.11.2015 X 435-X 18. Förderanträge zum Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen x 431-X Die übrigen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.