Beschlussvorlage (Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2016 mit ihren Anlagen)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 141/2016 Az.: 20 Amt: - 20 BeschlAusf.: - 20 Datum: 16.02.2016 gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 Amtsleiter RPA Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM Beratungsfolge Rat Termin 16.03.2016 beschließend Rat 27.04.2016 beschließend Betrifft: Bemerkungen Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2016 mit ihren Anlagen Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der Rat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2016 mit ihren Anlagen einschließlich der sich aus den Haushaltsplanberatungen in den Fachausschüssen und im Rat ergebenden Veränderungen. Begründung: Gemäß § 80 Abs. 2 und 4 GO NW hat der Bürgermeister den von ihm festgestellten Entwurf der Haushaltssatzung dem Rat zur Beschlussfassung zuzuleiten. Nach Beratung in den Fachausschüssen erfolgt die Beschlussfassung durch den Rat. Eine Liste aller bis dahin in den Fachausschüssen beschlossenen Veränderungen des Entwurfs wird nach den Haushaltsplanberatungen des Ausschusses für Kultur und Partnerschaften am 02.03.2016 erstellt und allen Fraktionen rechtzeitig vor der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am 08.03.2016 zugestellt werden. In Vertretung (Knips) -2-