Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung des Rates 9. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 08.09.2015, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. 9. Haushalt 2015 hier: Bericht zum 30.06.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings 10. Anfragen und Mitteilungen 10.1 Stadtmauer Bad Münstereifelhier: Bewerbungen der Stadt Bad Münstereifel am Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" hier: Ergebnis über die Auswahl der Förderanträge Tagesordnung: II. I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 23.06.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen. Zukunft Hallenbad und Goldenes Tal hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015 Rückzahlung von Fördermitteln; hier: Überplanmäßige Ausgabe Genehmigung der Dringlichkeit5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad MünstereifelKernstadt" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss 1. Änderung der Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Reckerscheid im Bereich "An der Haag" hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss Gesamtabschluss 2013 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116 Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO NRW 1. 2. 3. Nichtöffentliche Sitzung Gymnasialwald; hier: Verhandlungsergebnis mit dem Finanzministerium NRW Erwerb und Veräußerung von Grundstücken zur Umsetzung des Bebauungsplanes 80 a in der nördlichen Vorstadt; hier: Überplanmäßige Ausgabe - Genehmigung der Dringlichkeit Anfragen und Mitteilungen gez. Alexander Büttner (Bürgermeister) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen