Bekanntmachung (Rat)

12. Fortschreibung des Einzelhandels- und Strukturgutachtens der Stadt Bad Münstereifel; hier: Empfehlung der BBE Handelsberatung zur Entwicklung des zentralen Versorgungsbereiches in Bad Münstereifel Dienstag, den 15.03.2016, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. 13. Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss Tagesordnung: 14. 26. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Parkplatz am Friedwald" hier: Abwägungsbeschlüsse und abschließender Beschluss 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80a "Ergänzungsstandort Nahversorgung" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss Regionalplan für den Regierungsbezirk KölnEntwicklungsplanung der Stadt Bad Münstereifel Beitritt zur Nordeifeltourismus (NET) GmbH hier: Informationen Öffentliche Bekanntmachung des Rates 13. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 15.12.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen. Regelung der Nachfolge für einen ausgeschiedenen Stadtverordneten Neubesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 01.03.2016 Neubesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion Neuregelung der Bestellung der weiteren allgemeinen Vertreter/in der Bürgermeisterin Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Anregung der Republikaner NRW Breitbandausbau in Bad Münstereifel hier: gemeinsamer Antrag der UWV, CDU, SPD, UWV, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, eingegangen am 01.03.2016 Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel Integriertes Handlungs- und Stadtentwicklungskonzept 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. Projektaufruf zum Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"; hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.12.2015 und der SPDFraktion vom 14.01.2016 Bestellung einer Betriebsleiterin für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel" hier: Ausscheiden des Betriebsleiters Alexander Büttner Erlass des Wirtschaftsplanes 2016 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel Erlass der Wirtschaftspläne 2016 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Abwasser und Wasser hier: Einbringung der Entwürfe/Änderung 22. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2017 2025 hier: 2. Veränderungsliste 23. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 24. Anfragen und Mitteilungen 24.1 Einrichtung einer Schulbus-Haltestelle Siedlung Fahl 24.2 Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung für das 2. Halbjahr 2015 24.3 Mündliche Mitteilung gemäß Korruptionsbekämpfungsgesetz; Gremientätigkeit der Rats- und Ausschussmitglieder und der Bürgermeisterin II. Nichtöffentliche Sitzung 1. 2. Personalbericht Aktives Schuldenmanagement 3. Anfragen und Mitteilungen gez. Sabine Preiser-Marian (Bürgermeisterin) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 15.03.2016 Seite 2