Anfrage (Neuer Nahverkehrsplan; Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 11.02.2015 Nr. 01/2015)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Kel Jülich, 13.02.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 111/2015 Anfrage Beratungsfolge Stadtrat Termin 19.02.2015 TOP Ergebnisse Neuer Nahverkehrsplan; Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 11.02.2015 Nr. 01/2015 Anlg.: 1 60 60 III SD.Net Anfragetext: Da die Verwaltung zum jetzigen Zeitpunkt keine näheren Informationen zum neuen Nahverkehrsplan hat, wurde die Anfrage an den Kreis Düren weitergeleitet. Der Kreis Düren hat wie folgt geantwortet: Frage: Liegt der Verwaltung ein Zeitplan vor? Wenn ja bitten wir darum diesen den Fraktionen zur Verfügung zu stellen. Wenn nein, dann bitten wir diesen beim Kreis zu erfragen. Antwort: Mit der Erarbeitung des NVP ist eine externe Bietergemeinschaft beauftragt. Der Terminplan unterliegt aktuell einer Anpassung, die der "Arbeitskreis Mobilität" des Kreises Düren noch zu bewerten hat. Der NVP soll nach Möglichkeit im IV. Quartal 2015 nach umfänglicher Einbindung der ka. Kommunen beschlossen werden. Frage: Handelt es sich bei dem Nahverkehrsplan um eine Fortschreibung oder eine grundsätzlich neue Erstellung und ermöglich somit auch eine Neuausrichtung? Antwort: Nach den bisherigen, groben Planungserkenntnissen, die am Anfang stehen, wird der neue NVP Komponenten der Fortschreibung ausdrücklich aber auch neue Ansätze beinhalten. Zielsetzung soll dabei sein, die Attraktivität und damit die Inanspruchnahme des ÖPNV zu steigern. Frage: Besteht seitens des Kreises Düren eine Möglichkeit, Fragen in den jeweiligen Fraktionen zu beantworten, bzw. kann dies im nächsten Ausschuss ermöglicht werden? Antwort: Wie auch in Vorjahren haben die ka. Kommunen umfängliche Möglichkeiten der Beteiligung. Im Zuge der Erarbeitung des NVP hat die 1. Beteiligungsrunde bereits stattgefunden, in der auch die Stadt Jülich kontaktiert wurde (Anm der. Verwaltung: es handelte sich hierbei um einen Datenabfragbogen zum NVP. Eine Beteiligung der Fachausschüsse bzw. des Rates war nicht erforderlich). Das weitere Verfahren sieht 2 weitere Beteiligungsrunden der Städte und Gemeinden vor; innerhalb dieser ist die Vorstellung der Planungsentwürfe durch das externe Büro auch in Ausschüssen möglich. Voraussetzung hierfür ist allerdings ein sich verdichtender Planungsstand, der derzeit noch nicht gegeben ist. Anfrage 111/2015 Seite 2