Sitzungsvorlage (Frauen helfen Frauen hier: Planungssicherheit)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/CTC Jülich, 10.02.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 106/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport Termin 02.03.2015 TOP Ergebnisse Frauen helfen Frauen hier: Planungssicherheit Anlg.: 1 V 56 SD.Net Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Verein „Frauen helfen Frauen e.V.“ einen Vertragsentwurf über eine Laufzeit von 4 Jahren – analog der Landesförderung - zu erarbeiten. Begründung: Mit beigefügtem Schreiben beantragt der Verein „Frauen helfen Frauen e.V. Jülich“ aus Gründen der Planungssicherheit eine vertragliche Festschreibung eines jährlichen Betriebskostenzuschusses in Höhe von € 6.800,--. Im Zuge der Haushaltsberatungen 2014 zum Nachtragshaushalt ist der Zuschuss für den „Verein Frauen helfen Frauen e.V.“ von € 11.290,-- auf € 6.800,-- abgesenkt worden. Der neue Ansatz berücksichtigt nur noch einen anteiligen Zuschuss auf der Grundlage der Fälle aus dem Stadtgebiet Jülich (ca. 60%). Damit der Verein Planungssicherheit erhält, schlägt die Verwaltung vor, einen Vertrag mit einer mehrjährigen Laufzeit abzuschließen und diese an die Laufzeit der Landesförderung anzupassen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x 27.200,-- ja nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ____1__ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 106/2015 Laufzeit: 2015 - 2018 x nein nein Seite 2