Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 03/2015 - Erhalt eines Baumbestands auf einem elterlichen Grab (Friedhof Merscher Höhe))

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Er/Wo Jülich, 24.02.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 137/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 09.03.2015 TOP Ergebnisse Bürgerantrag 03/2015 - Erhalt eines Baumbestands auf einem elterlichen Grab (Friedhof Merscher Höhe) Anlg.: 2 SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der Antrag sowie eine Vorderansicht des Grabes sind als Anlage beigefügt. Der Bürgerausschuss hat den Antrag in seiner Sitzung am 23.02.2015 an den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss verwiesen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 137/2015 Seite 2