Sitzungsvorlage (Planung des Kita-Jahres 2015/16 - Kindergartenplätze in der Innenstadt -)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: V Az.: Es/CTC Jülich, 05.03.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 120/2015 3. Ergänzung Sitzungsvorlage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 12.03.2015 Stadtrat 12.03.2015 TOP Ergebnisse Planung des Kita-Jahres 2015/16 - Kindergartenplätze in der Innenstadt Anlg.: III V 20/22 23 65 56 SD.Net Beschlussentwurf: 1. Der Ratsbeschluss vom 17.03.2013 gem. Vorlage Nr. 224/2013 1. Ergänzung wird in Bezug auf die Alte Realschule aufgehoben. 2. Die Verwaltung wird ermächtigt, im Gebäude der Ehemaligen Realschule eine dreigruppige Kindertageseinrichtung zu schaffen. Diese Ermächtigung gilt vorbehaltlich der investiven Förderung durch den Kreis. 3. Die Mittel in Höhe von 900.000,00.-- € werden im Vorgriff auf den Haushalt bereitgestellt. Begründung: Zur Begründung des Sachverhalts wird auf die Sitzungsvorlage zum Stadtrat 120/2015 4. Ergänzung verwiesen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 120/2015 3. Ergänzung x nein nein Seite 2