Sitzungsvorlage (Neuer Nahverkehrsplan; Antrag Nr. 7/2015 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Kel Jülich, 05.03.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 128/2015 1. Ergänzung Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 09.03.2015 TOP Ergebnisse Neuer Nahverkehrsplan; Antrag Nr. 7/2015 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anlg.: 1 60 60 III SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: In Ergänzung zu der Sitzungsvorlage 128/2015 ist ein am 03.03.2015 eingegangener Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als Anlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 128/2015 1. Ergänzung X nein nein Seite 2