Sitzungsvorlage (Einzelhandelskonzept für die Stadt Jülich)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: Re/Wo Jülich, 12.03.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 93/2015 2. Ergänzung Sitzungsvorlage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 12.03.2015 Stadtrat 26.03.2015 TOP Ergebnisse Einzelhandelskonzept für die Stadt Jülich Anlg.: 2 SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Mit der Sitzungsvorlage 93/2015 1. Ergänzung wurde ein Schreiben der BBE Handelsberatung vom 27.02.2015 zur grundsätzlichen Bedeutung von Einzelhandelskonzepten vorgelegt. Die baurechtliche Beurteilung konnte noch nicht erfolgen. Zu dieser Frage ist als Anlage eine Stellungnahme der Rechtsanwaltssozietät Fuchs/Stass/Stump, Jülich, beigefügt. Außerdem wird eine Stellungnahme der Werbegemeinschaft Jülich e.V. (Schreiben vom 06.03.2015) zum Antrag 06/2015 (B90/DIE GRÜNEN) zur Kenntnis gegeben. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: X nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 93/2015 2. Ergänzung X nein nein Seite 2