Beschlussvorlage (Behindertengerechte Toilettenanlagen in Bürger-/ und Mehrzweckhallen im Stadtgebiet)

STADT LINNICH Beschlussvorlage Die Bürgermeisterin - öffentlich - Drucksache B-157/2016 Beratungsfolge Termin Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Soziales 14.02.2017 Dienststelle Datum: Sachbearbeiter: Fachbereich FB2 29.12.2016 Herr Foit TOP Aktenzeichen Behindertengerechte Toilettenanlagen in Bürger-/ und Mehrzweckhallen im Stadtgebiet Finanzielle Auswirkungen X Die Vorlage berührt den Etat Haushalt 2017 Die Vorlage berührt den Etat auf der Einnahmeseite Mittel stehen zur Verfügung Hh.-Stelle Haushaltsausgabereste Bisher angeordnet Investitionsprogramm Verpflichtungsermächtigung Mittel werden über-/außerplanmäßig bereitgestellt Hh.-Stelle Deckungsvorschlag: Gez. Hensen (Kämmerei) Beratungsergebnis Einstimmig Mit Stimmenmehrheit Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschlussvorschlag Ja _____ Nein _____ Enthaltungen _____ Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Soziales nimmt das Ergebnis der Überprüfung zur Kenntnis und verweist die Angelegenheit zur weiteren Beratung in den Finanz- und Personalausschuss. Problembeschreibung/Begründung: Auf die Beschlussvorlage B-19/2016 wird verwiesen. Danach wurde die Verwaltung beauftragt, alle Einrichtungen mit den Ortsvorstehern und den jeweiligen Trägervereinen auf die Möglichkeit zur Errichtung von behindertengerechten WC-Anlagen zu prüfen und deren Kosten zu ermitteln. Jede einzelne Bürger-/und Mehrzweckhalle wurde sodann mit dem jeweiligen Ortsvorsteher und dem Trägerverein kontrolliert und besprochen, ob eine behindertengerechte WC-Anlage gewünscht ist und die Arbeiten in Eigenleistung durchgeführt werden können. Das Ergebnis der Überprüfung: Bürgerhalle Körrenzig WC-Anlage erwünscht Kosten ca. 15.000,00 € Bürgerhalle Glimbach WC-Anlage nicht erwünscht --------- Bürgerhalle Gevenich WC-Anlage erwünscht (Arbeiten werden in Eigenleistung durchgeführt) Kosten ca. 8.000,00 € Bürgerhalle Boslar WC-Anlage erwünscht (Arbeiten werden in Eigenleistung durchgeführt) Kosten ca. 50.000,00 € Bürgerhalle Tetz WC-Anlage bereits vorhanden --------- Bürgerhalle Floßdorf WC-Anlage nicht erwünscht --------- Bürgerhalle Welz WC-Anlage erwünscht Kosten ca. 15.000,00 € Bürgerhalle Ederen WC-Anlage bereits vorhanden --------- Bürgerhalle Gereonsweiler WC-Anlage erwünscht Kosten ca. 15.000,00 € In den Bürgerhallen Körrenzig, Gevenich, Welz und Gereonsweiler findet der Umbau im Bestand statt. In der Bürgerhalle Boslar muss aufgrund der jetzigen Situation (Toilettenanlage befindet sich im 1. OG) ein Anbau neben der Halle errichtet werden. Für die Bürgerhallen in Glimbach und Floßdorf ist aufgrund der baulichen Situation keine behindertengerechte WC-Anlage erwünscht. Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Einbau der Anlagen im Bestand nicht pflichtig ist. i.V. (Corsten)