Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Sitzungsvorlage (Stellungnahme zur Unterbringung der Flüchtlinge in der Innenstadt)

Daten

Kommune
Jülich
Größe
115 kB
Datum
04.02.2015
Erstellt
23.01.15, 17:05
Aktualisiert
23.01.15, 17:05
Sitzungsvorlage (Stellungnahme zur Unterbringung der Flüchtlinge in der Innenstadt) Sitzungsvorlage (Stellungnahme zur Unterbringung der Flüchtlinge in der Innenstadt)

öffnen download melden Dateigröße: 115 kB

Inhalt der Datei

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Len Jülich, 19.01.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 54/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Integrationsrat Termin 04.02.2015 TOP Ergebnisse Stellungnahme zur Unterbringung der Flüchtlinge in der Innenstadt Anlg.: V 56 SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Die Stadt hat beschlossen, das Gebäude des früheren Hotels „Alte Post“ in der Baierstraße anzumieten um dort eine Flüchtlingsunterkunft einzurichten. Auf Wunsch der Vorsitzenden soll sich der Integrationsrat mit dem Thema befassen. Die Vorsitzende gibt dazu weitere Erläuterungen in der Sitzung. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 54/2015 x nein nein Seite 2