Daten
Kommune
Jülich
Größe
115 kB
Datum
04.02.2015
Erstellt
23.01.15, 17:05
Aktualisiert
23.01.15, 17:05
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 56 Az.: Es/Len
Jülich, 19.01.2015
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 54/2015
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Integrationsrat
Termin
04.02.2015
TOP
Ergebnisse
Stellungnahme zur Unterbringung der Flüchtlinge in der Innenstadt
Anlg.:
V
56
SD.Net
Beschlussentwurf:
Entfällt
Begründung:
Die Stadt hat beschlossen, das Gebäude des früheren Hotels „Alte Post“ in der Baierstraße anzumieten um dort eine Flüchtlingsunterkunft einzurichten.
Auf Wunsch der Vorsitzenden soll sich der Integrationsrat mit dem Thema befassen.
Die Vorsitzende gibt dazu weitere Erläuterungen in der Sitzung.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
x
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
jährl. Einnahmen:
ja
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
x
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
Sitzungsvorlage 54/2015
x
nein
nein
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