Allgemeine Vorlage (Rechtsradikalismus)

Gemeinde Kreuzau Sozial- und Sportamt - Herr Steg BE: Herr Steg Kreuzau, 14.03.2007 Vorlagen-Nr.: 35/2007 - öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Sozialausschuss 27.03.2007 Rechtsradikalismus I. Sach- und Rechtslage: In der Sitzung des Sozialausschusses vom 14.11.2006 wurde angeregt, das Thema „Rechtsradikalismus“ als ordentlichen TOP zu behandeln und hierzu auch Fachleute einzuladen. Zwischenzeitlich ist die Gemeinde Kreuzau aufgrund des Ratsbeschlusses vom 13.02.2007 dem „Bündnis gegen Rechts“ (aktuelle Bezeichnung: Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt“) beigetreten. Zur Sitzung werden Vertreter der Polizei eingeladen, um über den aktuellen Sachstand zu berichten. Ebenfalls wird Frau Palm aus Sicht der Jugendarbeit Stellung nehmen. Die Verwaltung beabsichtigt weiterhin, einen Vertreter des Bündnisses gegen Rechts zur Sitzung einzuladen. Eine Klärung ist jedoch erst nach dem 19.03.2007 möglich. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: K e i n e. III. Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister - Ramm - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: ________ ________ ________ ________