Allgemeine Vorlage (Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung)

Gemeinde Kreuzau Hauptamt BE: Kreuzau, 15.12.2006 Vorlagen-Nr.: 74/2006 - öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Rat 13.12.2006 Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung I. Sach- und Rechtslage: Vorlage wird nicht veröffentlicht, da nur Beschluss für Protokoll gebraucht wurde. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: III. Beschlussvorschlag: Die Fraktionen des Rates und die Verwaltung der Gemeinde Kreuzau werden auf der Grundlage des GPA-Berichtes vom 12.09.2006 und aller darin enthaltenen Empfehlungen und Feststellungen Maßnahmen so umsetzen, dass der strukurelle Ausgleich, wenn die äußeren Umstände es zulassen.,bis 2010 sichergestellt werden kann. Die Fraktionen legen hierzu erste Prioritätenlisten zur Umsetzung und ggf. schon erste Anträge bis zum 30.01.2007 dem Bürgermeister vor. Die Verwaltung erstellt auf der Basis dieser Unterlgaen eine umfangreiche Liste über die Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung. Aufgrund der vorliegenden und noch von der Verwaltung zu erstellenden Arbeitsgrundlagen erstellt der Bürgermeister ein Umsetzungskonzept zur schrittweisen Verwirklichung des strukturellen und späteren echten Haushaltsausgleichs.“ Der Bürgermeister - Ramm - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: ________ ________ ________ ________