Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschuss 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 16.06.2015, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. II. 1. 2. 3. 4. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.03.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Endgültige Herstellung von Erschließungsanlagen - Abweichungssatzung Übernahme der Straßenreinigung Hier: FDP-Antrag vom 23.05.2015 Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung Haushalt 2015 hier: Bericht zum 31.03.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings Anfragen und Mitteilungen Nichtöffentliche Sitzung Fortschreibung des Frauenförderplans für den Zeitraum 2015 bis 2017 und Bericht zur Umsetzung des Plans zur beruflichen Gleichstellung von Frauen und Männern (Frauenförderplan 2011 - 2014) Vermietung von Räumlichkeiten im Bahnhofsgebäude, Kölner Str. 13 Grundstückstausch von Flächen in Bad Münstereifel-Arloff Bericht Zentrale Immobilienverwaltung 2014 5. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Reinigung im eifelbad 6. Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für Reinigung 7. Personalbericht und personalwirtschaftliche Auswirkungen 8. Beendigung eines Arbeitsverhältnisses eines Bediensteten in Führungsfunktion (sog. leitende Dienstkraft gem. § 14 Abs. 3 der Hauptsatzung); hier: Herstellung des Einvernehmens gem. § 13 Abs. 3 der Hauptsatzung 9. Versetzung eines Beamten in Führungsfunktion zu einem anderen Dienstherrn (sog. leitende Dienstkraft gem. § 14 Abs. 3 der Hauptsatzung); hier: Herstellung des Einvernehmens gem. § 13 Abs. 3 der Hauptsatzung 10. Anfragen und Mitteilungen 10.1 Aktives Schuldenmanagement gez. Alexander Büttner (Bürgermeister) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen