Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
11 kB
Datum
24.03.2015
Erstellt
09.04.15, 16:51
Aktualisiert
09.04.15, 16:51
Stichworte
Inhalt der Datei
Bad Münstereifel, 02.04.2015
Stadt Bad Münstereifel
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
aus der 7. Sitzung des Rates
vom Dienstag, den 24.03.2015
Zu Punkt 9. der Tagesordnung:
Ratsdrucksache-Nr.: 212-X
TaxiBus-Verbindung nach Mechernich
hier: Antrag der UWVFraktion vom 16.05.2014
Besprechung des Nahverkehrsplanes im Rahmen der Regionalkonferenz Nord am
19.01.15 beim Kreis Euskirchen mit Vertretern der Ratsfraktionen und der Verwal
tung
SPD-Antrag vom 01.02.2015
Einstimmiger Beschluss:
Die für die Umsetzung der Maßnahme notwendigen Mittel für 2015 werden überplanmäßig bereitgestellt und durch Einsparungen bei der Schülerbeförderung (Produkt 03 241 100, Sachkonto 527
919) gedeckt. Ab 2016 werden die Mittel im Haushalt veranschlagt. Insoweit wirkt dieser Beschluss
als Präjudiz für die Haushaltswirtschaft und das fortzuschreibende Haushaltssicherungskonzept ab
2016.