Beschlussvorlage (Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 24.09.2015)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 664/2015 Az.: - 65.0 - Amt: - 65 BeschlAusf.: - - 65 - Datum: 15.12.2015 Kämmerer Dezernat 4 gez. Hallstein, technische Beigeordnete gez. Erner, Bürgermeister Dezernat 6 BM gez. Böcking Amtsleiter RPA Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Betrifft: Termin 23.02.2016 Bemerkungen beschließend Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 24.09.2015 Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der Betriebsauschuss Straßen beschließt folgende Änderung der Niederschrift zur Sitzung des Betriebsausschusses Straßen vom 24.09.2015: 8. Anregung bzgl. Schaffung eines Fahrrad- und Gehweges zur Bürgerhalle in Erp 32/2015 Die SPD Fraktion beantragt die Anlage eines Gehweges auf der Luxemburger Straße entlang der westlichen Fahrbahn (Richtung Ortsmitte auf der rechten Seite) im Abschnitt zwischen AbtHorchem Straße und Einfahrt Bürgerhalle (Variante 2). 6 Ja- Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Auf Antrag der FDP Fraktion soll auf der Luxemburger Straße, entlang der östlichen Fahrbahn (Richtung Ortsmitte auf der linken Seite) im Abschnitt zwischen Abt- Horchem Straße und Einfahrt Bürgerhalle, auf der vorhandenen Fahrbahn eine durchgezogene Linie aufmarkiert werden. Weiterhin soll auf dieser Straßenseite ein eingeschränktes Halteverbot angeordnet werden. 9 Ja- Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 8.1 Anregung bzgl. Schaffung eines Fahrrad- und Gehweges zur Bürgerhalle in Erp 32/2015 1. Ergänzung Die SPD Fraktion beantragt die Anlage eines Gehweges auf der Luxemburger Straße entlang der westlichen Fahrbahn (Richtung Ortsmitte auf der rechten Seite) im Abschnitt zwischen AbtHorchem Straße und Einfahrt Bürgerhalle (Variante 2). 6 Ja- Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Auf Antrag der FDP Fraktion soll auf der Luxemburger Straße, entlang der östlichen Fahrbahn (Richtung Ortsmitte auf der linken Seite) im Abschnitt zwischen Abt- Horchem Straße und Einfahrt Bürgerhalle, auf der vorhandenen Fahrbahn eine durchgezogene Linie aufmarkiert werden. Weiterhin soll auf dieser Straßenseite ein eingeschränktes Halteverbot angeordnet werden. 9 Ja- Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) Begründung: Bei der Ausführung des Beschlusses bzgl. der Tagesordnungspunkte 8 und 8.1, (32/2015 und 32/2015 1. Ergänzung, Anregung bzgl. Schaffung eines Fahrrad- und Gehweges zur Bürgerhalle in Erp) wurde von der Verwaltung festgestellt, dass die Beschlussfassung irrtümlich nicht richtig protokolliert wurde. Die nachträgliche Änderung bzw. Korrektur der Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschuss Straßen vom 24.09.2015 ist nur durch einen neuen Beschluss möglich. In Vertretung (Hallstein) -2-