Beschlussvorlage (Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 26/2016 Az.: Amt: - 100 BeschlAusf.: - 32 / 82 / 370 Datum: 07.01.2016 gez. Erner, Bürgermeister Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 Am 01.03.2016 wurden durch das Ratsbüro 2 Anlagen hinzugefügt. BM gez. Cöln Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Termin Bemerkungen 17.02.2016 vorberatend 08.03.2016 beschließend Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die vorliegenden Produktgruppen werden dem Finanz- und Personalausschuss zur abschließenden Vorberatung zugeleitet. Den Stadtverordneten wurde der Haushaltsplanentwurf 2016 in der Ratssitzung am 15.12.2015 ausgehändigt. Begründung: In Vertretung (Knips) -2-