Beschlussvorlage (Anlage 2; Stand 01.03.2016)

/6720,(6 „ SPD-Fraktion Erftstadt • SPD-B0roerbaro • Bahnhofsfraße 38 • 50374 Erftstadt Stadt Erftstadt Herrn Bürgermeister Volker Erner Rathaus, Holzdamm 10 50374 Erftstadt Stadtverordneter Axel Busch Dirmerzheimer Str. 18 50374 Erftstadt Telefon: (0 22 35) 6 71 84 eMail• axel.busch@spd-erftstadt.de 2 4 6 1 32 40 43 STADT ERFTSTADT - Der Bürgermeister - 01.4 01 5 -PD-Bürgerbüro 50 3ahnhofstr. 38 50374 Erftstadt 51 eMail: spd-buergerbuero-erftstadt@t-online.de 2‘9. FEB. 2016 61 01,6 Internet: www.spd-erftstadt.de Erftstadt, 29.02.2016 33 10 14 105 370 82 81 65 Brandschutzbedarfsplanung - Ergänzungsantrag zu den HPL-Beratungen 2016 Sehr geehrter Herr Erner, die Neufassung des Brandschutzbedarfsplans ist schon seit Jahren in Bearbeitung. In mehreren Arbeitskreissitzungen, an denen auch Vertreter des Rates teilgenommen hatten, wurde seitens der Fachverwaltung immer wieder betont, dass Verbesserungspotentiale gesehen werden und somit dringend Handlungsbedarf gegeben ist, der in erster Linie durch einen optimierten Standort der Hauptwache zu kompensieren wäre. Der Entwurf des Haushaltsplanes sieht diesbzgl. keinerlei Positionen vor. Im Namen der SPD Fraktion bitte ich Sie, zu den Haushaltsplanberatungen 2016 im Haupt-, Personal- und Finanzausschuss am 08.03.2016 darzulegen, welche Varianten hinsichtlich optimierter Standorte der Hauptwache denkbar wären und diese haushalterisch (einschließlich Haushaltsicherungskonzept) zu berücksichtigen. ndlichen Grüßen Axel Busch Stellv. Fraktionsvorsitzender