Beschlussvorlage (Anfrage SPD Brandschutzbedarfsplan)

{oP !l1. r: Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion v. 29.02.2016 zu den Haushaltsplan-Beratungen Es ist richtig, dass der Brandschutzbedarfsplan seit einiger Zeit in der Überarbeitung Dies geschieht neben den normalen Dienstgeschäften hochqualifizierter ehrenamtlicher Helfer. werden, hierzu zählen Krankheitsfälle, Unterstützung Ereignisse unterbrochen bei der Flüchtlingsankunft seit Sommer und ein zum 01.01.2016. Da der Bedarfsplan zwar in groben Zügen, u.a. auch in Bezug auf die resultierenden der durchgeführten befindet. in der Freizeit mit Unterstützung Die Arbeit musste in den letzten Monaten durch mehrere gravierende neues Brandschutzgesetz 2016 Erhebungen, fertiggestellt, Konsequenzen aber abschliessend noch nicht politisch beschlossen ist, können auch noch keine Kostenansätze im Haushaltsplan 2016 berücksichtigt werden. SPD-Fraktion ~rftstadt • SPD-BOroerbOro • Bahnhofslraße 38 • 5037 4 ~rftstactt Stadtverordneter Axel Busch Dirmerzheimer Str. 18 50374 Erftstadt Telefon: (02235) 6 71 84 axel.busch@spd-erftstadt.de Stadt Erftstadt Herrn Bürgermeister atr:-:-r:I---r-.--;r--r-~Mail: Volker Erner Rathaus, Holzdamm 10 r.t:;'\:t--;~~.I;::::~=~~~+-.:-.::.sPD-BOrgerbüro 50374 Erftstadt 0 ahnhofstr. 38 0374 Erftstadt Mail: spd-buergerbuero-erftstadt@t-online.de nternet: www.spd-erftstadt.de 01.4 ~ 2'9. FES. 2016 62 Erftstadt, 29.02.2016 33 65 Brandschutzbedarfsplanung Ergänzungsantrag zu den HPL-Beratungen 2016 Sehr geehrter Herr Erner, die Neufassung des Brandschutzbedarfsplans mehreren Arbeitskreissitzungen, ist schon seit Jahren in Bearbeitung. In an denen auch Vertreter des Rates teilgenommen hatten, wurde seitens der Fachverwaltung immer wieder betont, dass Verbesserungspotentiale gesehen werden und somit dringend Handlungsbedarf gegeben ist, der in erster Linie durch einen optimierten Standort der Hauptwache zu kompensieren wäre. Der Entwurf des Haushaltsplanes sieht diesbzgl. keinerlei Positionen vor. Im Namen der SPD Fraktion bitte ich Sie, zu den Haushaltsplanberatungen Personal- und Finanzausschuss 2016 im Haupt-, am 08.03.2016 darzulegen, welche Varianten hinsichtlich optimierter Standorte der Hauptwache denkbar wären und diese haushalterisch (einschließlich Haushaltsicherungskonzept) Axel Busch Stellv . Fraktionsvorsitzender s I . p .... zu berücksichtigen.