Beschlussvorlage (Veränderungsliste -370-)

Veränderungsliste zu den Haushaltsberatungen 2016 126/5421000 Ehrenamtliche Tätigkeiten 12.000,00 € 126/5431780 Geschäftsaufwendungen 60-410 6.000,00 € Begründung Maßnahme In der Mittelanmeldung 2016 wurde die Anpassung Anpassung der Aufwandsentschädigung für der Aufwandsentschädigung für die Wachverstärkung an den Mindestlohn (ab 2.2015) die Wachverstärkung versehentlich versäumt. Veränderungsliste Der jetzt eingestellt Betrag i.H.v. 44.000€ ist nicht ausreichend wenn hiervon bereits planmässig 34.000€ für die Beladung neuer Fahrzeuge Anpassung des Mittelansatzes verwendet werden und lediglich 10.000 € übrigbleiben für den laufenden Unterhaltungsbedarf zu decken. Veränderungsliste 15.000,00 € Maßnahmen zur Warnung der Bevölkerung Aufnahme des Katastrophenschutzes als Aufgabe (techn.), Erstellen und Verteilen von u.a. der Gemeinde ins neue BrandschutzInfomaterial, Durchführung von Hilfeleistungs- und Katastrophenschutzgesetz NRW Informationsveranstaltungen (BHKG) zum 01.01.2016. Neueinrichtung 5.000,00 € Die in 2015 verbliebenden Restmittel i.H.v. 11.135,44 €, reichten nicht aus, um die Restarbeiten in 2016 für die Errichtung der erforderliche Antenne (ca. 17.000€) zu beschaffen, kommunalen Koordinierungsstelle, hier der Ansatz 2016 (15.000€) ist ebenfalls nicht insbesondere die digitale Funkantenne auskömmlich und in Teilen erforderlich um restliche Arbeiten für die abschliessende Umrüstung auf den Digitafunk leisten zu können. Veränderungsliste Produkt/Sachkonto NN M 126.810.00 Titel Katastrophenschutz Funk- und Sirenenanlagen zusätzlicher Betrag Maßnahme Zusätzlich zu dem vorhandenen Ansatz R 8.000 € für Fahrzeugbeladung neue LF R10.000 € für Schlauchpflege R32.000 € Ersatzbeschaffung hydraulischer Rettungssatz LF Lechenich, zu den in den Erläuterungen zum Haushaltsplan aufgeführten Maßnahmen und Beträgen. 126/0811303 sonstige Betriebs- und Geschäftsausgaben -370Feuerschutz/Rettungsdienst 50.000,00 € Aus dem Ansatz 2015 wurden 70.484,98 € nicht verbraucht. Hieraus sind 48.000 € für die Beladung von zwei bereits beauftragten Löschfahrzeugen neu zu veranschlagen (40.000 € wurden nur veranschlagt). Weitere 50.000 € sind für die Ersatzbeschaffung einer Schlauchpflegeanlage erforderlich, lediglich 40.000€ wurden hierfür im Entwurf eingestellt. Für die Ersatzbeschaffung eines hydraulischen Rettungssatzes für das Hilfeleistungslöschfahrzeug Lechenich sind 32.000 € erforderlich. Veränderungsliste