Beschlussvorlage (Um- und Nachbesetzung von Ausschüssen)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 171/2016 Az.: Amt: - 100 BeschlAusf.: - 100 Datum: 09.03.2016 Kämmerer Dezernat 4 Amtsleiter RPA Beratungsfolge Rat Betrifft: Dezernat 6 Termin 16.03.2016 gez. Erner, Bürgermeister BM Bemerkungen beschließend Um- und Nachbesetzung von Ausschüssen Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: 1) Herr Knuth Walther wird als stellvertretendes Mitglied in den Haupt- Finanz- und Personalausschuss gewählt. Herr Friedrich Weber wird als stellvertretendes Mitglied in den Haupt- Finanz- und Personalausschuss gewählt. 2) Für das ausgeschiedene ordentliche Mitglied im Betriebsausschuss Immobilien, Herrn Hans-Otto Nowak, wird Frau Jutta Jüterbock als ordentliches Mitglied in den Betriebsausschuss Immobilien gewählt. Begründung: Zu 1: In der Ratssitzung im Dezember 2015 hat die CDU-Fraktion, nach dem Wechsel von zwei Stadtverordneten, Ausschüsse personell umbesetzt. Dabei sind die Ratsmitglieder Knuth Walther und Friedrich Weber als ordentliche Mitglieder im Haupt- Finanz- und Personalausschuss durch zwei andere Ratsmitglieder ersetzt worden. Herr Walther und Herr Weber wurden jedoch nicht zu stellvertretenden Mitgliedern dieses Ausschusses gewählt. Dies wird mit der jetzigen Vorlage nachgeholt. Zu 2: Herr Hans-Otto Nowak hat aus persönlichen Gründen sein Mandat im Betriebsausschuss Immobilien niedergelegt. Das Nachbesetzungsrecht liegt bei der Fraktion „Freie Wähler Erftstadt“. (Erner) -2-