Bekanntmachung (Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus)

Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus 5. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 03.11.2015, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. 6. 7. 8. 9. 10. II. 1. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 5.1 Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die NR.Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom 25.08.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Schulische Angelegenheiten Anfragen und Mitteilungen Angelegenheiten für Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus Skater-Anlage im "Goldenen Tal" hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2015 Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2015 Unterbringung ausländischer Flüchtlinge; hier: Übersicht und Laufzeiten der Unterbringungskapazitäten -Genehmigung der DringlichkeitUnterbringung ausländischer Flüchtlinge; hier: Übersicht der Unterbringungskapazitäten 2. 2.1 2.2 Antrag nach § 24 GO (hilfsweise) hier: Antrag der Partei "Die Linke." zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber 5. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlose (Übergangsheim)" Partnerschaftstreffen Ashford 2015 Partnerschaftstreffen 2016 in Bad Münstereifel Anfragen und Mitteilungen Nichtöffentliche Sitzung Schulische Angelegenheiten Anfragen und Mitteilungen Angelegenheiten für Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus Anfragen und Mitteilungen Unterbringung ausländischer Flüchtlinge; hier: Übersicht der Unterbringungskapazitäten - Vertragsangelegenheiten Personelle Veränderung in der Stadtbücherei gez. Eberhard Kremer (Vorsitzender) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen