Beschlussvorlage (Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 24.11.2015)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 50/2016 Az.: 6504 Amt: - 65 BeschlAusf.: - - 65 - Datum: 19.01.2016 Kämmerer Dezernat 4 gez. Hallstein, technische Beigeordnete gez. Erner, Bürgermeister Dezernat 6 BM gez. Böcking Amtsleiter RPA Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Betrifft: Termin 23.02.2016 Bemerkungen beschließend Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 24.11.2015 Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: 1. Der Betriebsausschuss Straßen beschließt folgende Änderung der Beschlussfassung aus der Sitzung des Betriebsausschusses Straßen vom 24.11.2015 zum Tagesordnungspunkt: 13 Anregung bzgl. Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Gymnich; Beauftragung eines Bodengutachtens und Bereitstellung von Finanzmitteln 400/2015 Die Mitglieder des Betriebsausschusses Straßen befürworten die Anregung 400/2015 und verweisen die Finanzierung dieser Maßnahme in die Wirtschaftsplanberatungen 2016. 10 Ja Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Vertagt 2. Der Betriebsausschuss Straßen stimmt einer Änderung der Beschlussfassung aus der Sitzung des Betriebsausschusses Straßen vom 24.11.2015 nicht zu. Begründung: StV Patrick Morgen hat mündlich gegen die Richtigkeit der Niederschrift Einspruch erhoben. Er beantragt, die positive Zustimmung der Anregung durch den Betriebsausschuss Straßen in die Niederschrift aufzunehmen. Die nachträgliche Änderung bzw. Korrektur der Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschuss Straßen vom 24.11.2015 ist nicht möglich. Ist der Ausschuss der Auffassung, dass die Niederschrift den gefassten Beschluss nicht richtig wiedergibt, ist dies durch einen neuen –ebenfalls zu protokollierenden- Beschluss festzustellen. In Vertretung (Hallstein) -2-