Beschlussvorlage (Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 22/2016 Az.: Amt: - 100 BeschlAusf.: - 61, 63, 82 Datum: 07.01.2016 gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Cöln Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Termin Bemerkungen 01.03.2016 vorberatend 08.03.2016 beschließend Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die vorliegenden Produktgruppen werden dem Haupt-, Finanz- und Personalausschuss zur abschließenden Vorberatung zugeleitet. Änderungen an der Haushaltssatzung gegenüber dem Entwurf sind nur unter strengen Voraussetzungen möglich, So müsste z.B. ein eventueller Mehraufwand zwingend durch einen Minderaufwand an anderer Stelle kompensiert werden. Nur so wird es möglich sein, das aufgestellte Haushaltssicherungskonzept einzuhalten. Den Stadtverordneten wurde der Haushaltsplanentwurf 2016 in der Ratssitzung am 15.12.2015 ausgehändigt. In Vertretung (Knips) -2-