Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
23 kB
Datum
24.05.2011
Erstellt
30.01.13, 18:23
Aktualisiert
30.01.13, 18:23
Stichworte
Inhalt der Datei
Öffentliche Bekanntmachung
8.1
Einladung
8.2
Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
(GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666),
zuletzt geändert durch Gesetz vom
09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 10. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am
Dienstag, den 24.05.2011, 18:00 Uhr,
im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG.
Tagesordnung:
I.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
des
Rates
Erläuterung:
Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über
die Sitzung des Rates vom 29.03.2011
Erläuterung:
Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. §
23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde
für
Einwohner;
Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Festsetzung der Schulbezeichnung für den
Grundschulverbund Houverath-Mutscheid
Zukunftskonzept für das Friedhofs- und
Bestattungswesen der Stadt Bad Münstereifel
- Entwurf Interkommunale
Zusammenarbeit;
gemeinsame Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen (Abfallentsorgung)
für Städte und Gemeinden im Kreis Euskirchen
Satzung der Stadt Bad Münstereifel über
die Festsetzung der Hebesätze für die
Realsteuern des Haushaltsjahres 2011
(Hebesatzsatzung)
Anfragen und Mitteilungen
II.
1.
2.
Öffentlichkeitswirksames Klimaschutzkonzept der Stadt Bad Münstereifel
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
gem. § 83 GO NRW i.V.m. § 17 Abs. 2 der
Hauptsatzung
Nichtöffentliche Sitzung
Überprüfung IT-Betrieb der Stadt Bad
Münstereifel;
hier: Mitgliedschaft in der KDVZ
Anfragen und Mitteilungen
gez. Alexander Büttner
(Bürgermeister)