Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
75 kB
Datum
21.03.2012
Erstellt
18.01.13, 18:27
Aktualisiert
18.01.13, 18:27
Stichworte
Inhalt der Datei
Bad Münstereifel, 18.01.2013
Stadt Bad Münstereifel
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
aus der 16. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
vom Mittwoch, den 21.03.2012
Zu Punkt 10. der Tagesordnung:
Ratsdrucksache-Nr.: 647-IX
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg"
hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Empfehlungsbeschluss bei 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung:
1. Zu den im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen werden die beigefügten Abwägungsbeschlüsse gefasst.
2. Aufgrund der §§ 2 und 10 des Baugesetzbuches i.d.F. der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBL I S. 2515) in der z.Zt. gültigen Fassung i.V. mit dem § 7 der Gemeindeordnung für
das Land Nordrhein-Westfalen in der z.Zt. gültigen Fassung, wird die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 „Nöthener Berg“ als Satzung beschlossen.
3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Rechtskraft der Bebauungsplan-Änderung herbeizuführen.