Beschlusstext (Fortschreibung des Strukturgutachtens/Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Bad Münstereifel)

Bad Münstereifel, 18.01.2013 Stadt Bad Münstereifel Der Bürgermeister BESCHLUSS aus der 15. Sitzung des Rates vom Mittwoch, den 21.03.2012 Zu Punkt 4. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 769-IX Fortschreibung des Strukturgutachtens/Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Bad Münstereifel Zunächst unterbricht Bürgermeister Alexander Büttner auf Antrag des Stadtverordneten Eberhard Kremer die Sitzung für 10 Minuten, um den Stadtverordneten die Möglichkeit zu geben, die zuvor verteilte Zusatzerläuterung 1 zu der RD 769-IX zu lesen. Herr Josef A. Laqua gibt hierzu eine kurze Lesehilfe. Die Stadtverordnete Rita Zimmermann erklärt, dass sie sich mit der Vorgehensweise, die umfangreichen Informationen als Tischvorlage vorzulegen, nicht einverstanden erklären könne und sich daher bei der Abstimmung enthalten werde. Auf Vorschlag der Verwaltung werden aus der Liste der zentrenrelevanten Sortimente (= Anlage 1 zur Niederschrift) die Sortimente 47.41, 42, 43 und 54 herausgenommen und in die nichtzentrenrelevanten Sortimente aufgenommen bzw. vollständig aufgenommen. Zudem sollen die beiden Parkplätze „Klosterplatz“ und „Europaplatz“ noch zusätzlich in das Konzept (Seite 34/35) aufgenommen und eingearbeitet werden. Beschluss mit 28 Ja- zu 1 Nein-Stimme bei 1 Enthaltung: Der Rat beschließt, die vorliegende Fortschreibung des Strukturgutachtens / Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes einschließlich der Bad Münstereifeler Liste der nahversorgungs-, zentren- und nichtzentrenrelevanten Sortimente als Leitlinie für weitere Planungen. Aus der Liste der zentrenrelevanten Sortimente (= Anlage 1 zur Niederschrift) sind die Sortimente 47.41, 42, 43 und 54 herauszunehmen und in die nichtzentrenrelevanten Sortimente aufzunehmen bzw. vollständig aufzunehmen. Die Parkplätze „Klosterplatz“ und „Europaplatz“ sind noch zusätzlich in das Konzept (Seite 34/35) aufzunehmen und einzuarbeiten.