Beschlussvorlage (Gründung einer Entsorgungsgesellschaft in der Stadt Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 97/2016 Az.: -2- Amt: - 2 BeschlAusf.: - -2- Datum: 01.02.2016 gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Betrifft: gez. Erner, Bürgermeister BM Termin 01.03.2016 Bemerkungen vorberatend Gründung einer Entsorgungsgesellschaft in der Stadt Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: 1. Die Stadt erstellt eine Leistungsbeschreibung und fragt Preise von mindestens 3 Beratern ab. Die Ergebnisse werden anschl. dem Ausschuss zur weiteren Beratung vorgelegt. 2. Die Begutachtung wird in drei Arbeitsschritte unterteilt: Arbeitsschritt 1: Welche Leistungen kommen für eine Kommunalisierung infrage? Anschl. Abstimmung mit der Politik Arbeitsschritt 2: Ermittlung Investitionsbedarf Abschätzung Investitionskosten Personalbedarfsrechnung Ermittlung Betriebskosten Ermittlung Vorlaufkosten Prognose zukünftiger Gesamtkosten Arbeitsschritt 3: Darstellung und Bewertung möglicher Organisationsformen Detailprüfung der Variante einer gemischtwirtschaftlichen Gesellschaft Begründung: Wie beim „Runden Tisch“ am 11.01.2016 angesprochen, führe ich in der Anlage eine Zusammenfassung und eine erste Einschätzung des Beratungsunternehmens Schmidt/Bechtle GmbH zur Gründung einer Entsorgungsgesellschaft in der Stadt Erftstadt bei. Das Beratungsunternehmen Schmidt/Bechtle GmbH hat uns bereits bei der europaweiten Ausschreibung der Entsorgungsdienstleistung in den Jahren 2014/2015 beraten und kennt daher die Strukturen der Stadt Erftstadt sehr genau. Das Beratungsunternehmen schlägt in einem ersten Schritt vor, die möglichen Leistungsfelder der Betätigung festzulegen und gutachterlich begleiten zu lassen. Parallel sollte die Stadt Erftstadt eine interkommunale Zusammenarbeit in den Nachbarkommunen überprüfen. Die Arbeitsschritte 2 und 3 werden erst nach einer politischen Abstimmung des Arbeitsschrittes 1 weiterentwickelt. In Vertretung (Knips) -2-