Beschlusstext (5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss)

Bad Münstereifel, 17.01.2013 Stadt Bad Münstereifel Der Bürgermeister BESCHLUSS aus der 16. Sitzung des Rates vom Dienstag, den 27.03.2012 Zu Punkt 7. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 647-IX 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss Beschluss Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage 2 der Originalniederschrift) erfolgen alle einstimmig. Beschluss mit 26 Ja- und 5 Nein-Stimmen: 1. Zu den im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen werden die beigefügten Abwägungsbeschlüsse gefasst. 2. Aufgrund der §§ 2 und 10 des Baugesetzbuches i.d.F. der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBL I S. 2515) in der z.Zt. gültigen Fassung i.V. mit dem § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der z.Zt. gültigen Fassung, wird die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 „Nöthener Berg“ als Satzung (= Anlage B der Originalniederschrift) beschlossen. 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Rechtskraft der Bebauungsplan-Änderung herbeizuführen.