Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
77 kB
Datum
19.03.2013
Erstellt
26.04.13, 18:14
Aktualisiert
26.04.13, 18:14
Stichworte
Inhalt der Datei
Bad Münstereifel, 26.04.2013
Stadt Bad Münstereifel
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
aus der 22. Sitzung des Rates
vom Dienstag, den 19.03.2013
Zu Punkt 11. der Tagesordnung:
Ratsdrucksache-Nr.: 990-IX
Bebauungsplan Nr. 78 " Iversheim, Arloffer Weg"
hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Abwägungsbeschlüsse sind keine zu fassen.
Beschluss mit 29 Ja-Stimmen zu 4 Nein-Stimmen:
1. Zu den im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen werden die beigefügten Abwägungsbeschlüsse (= Anlage 6 der Originalniederschrift) gefasst.
2. Aufgrund der §§ 2 und 10 des Baugesetzbuches i. d. F. der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBL I S. 2515) in der zur Zeit gültigen Fassung i. V. mit dem § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der zur Zeit gültigen Fassung, wird
der Bebauungsplan Nr. 78 „Iversheim, Arloffer Weg“ in der vorliegenden Form nebst Textteil und Begründung (= Anlage 7 der Originalniederschrift) als Satzung beschlossen.
3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes herbeizuführen.