Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
25 kB
Datum
26.02.2013
Erstellt
14.02.13, 18:19
Aktualisiert
22.02.13, 10:11
Stichworte
Inhalt der Datei
Öffentliche Bekanntmachung
5.1
Einladung
Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
(GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666),
zuletzt geändert durch Gesetz vom
09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
der Stadt Bad Münstereifel am
5.2
5.3
Dienstag, den 26.02.2013, 18:00 Uhr,
im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG.
Tagesordnung:
5.4
I.
1.
2.
3.
4.
5.
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V.
m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über
die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 04.12.2012 Erläuterung:
Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. §
23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Bahnhofsumfeld ZOB mit Umbau des
Bahnsteigs;
hier: Haushaltsrechtlicher Grundsatzbeschluss
-Genehmigung der Dringlichkeit1. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bad
Münstereifel vom 07.11.2006
Erlass der Haushaltssatzung für das
Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen
Anlagen und Haushaltssicherungskonzept
der Haushaltsjahre 2014 - 2023;
Wirtschaftspläne 2013 des Eigenbetriebes
Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Stadt Bad Münstereifel
hier: Konsolidierungsprogramm 2013 2023
5.5
6.
II.
1.
2.
3.
Erlass der Haushaltssatzung für das
Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen
Anlagen und Haushaltssicherungskonzept
der Haushaltsjahre 2014 - 2023;
hier: 1. Veränderungsliste, Fortschreibung
bis 2023 und Auflistung Instandhaltungsrückstellungen
Erlass der Haushaltssatzung für das
Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen
Anlagen und Haushaltssicherungskonzept
der Haushaltsjahre 2014 - 2023;
hier: diverse Schreiben
Erlass der Haushaltssatzung für das
Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen
Anlagen und Haushaltssicherungskonzept
der Haushaltsjahre 2014 - 2023;
hier: Bericht zum Haushalt 2012 an die
Kommunalaufsicht
Erlass der Haushaltssatzung für das
Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen
Anlagen und Haushaltssicherungskonzept
der Haushaltsjahre 2014 - 2023;
hier: Maßnahmen zur Berücksichtigung im
Haushalt 2013 ff.
Erlass der Haushaltssatzung für das
Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen
Anlagen und Haushaltssicherungskonzept
der Haushaltsjahre 2014 - 2023;
hier: Fragenkatalog der CDU-Fraktion
Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Verkauf
von
Grundstücken;
hier: Wege in der Gemarkung Münstereifel
Abschluss eines Grundstückstauschvertrages
Anfragen und Mitteilungen
gez. Alexander Büttner
(Bürgermeister)