Bekanntmachung (Bau- und Feuerwehrausschuss)

Öffentliche Bekanntmachung 6.2 Einladung Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 18. Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 03.07.2012, 17:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 6.1 II. 1. 2. 3. 4. 5. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 2007; hier: Sachstandsbericht Nichtöffentliche Sitzung Gestaltung des Dorfplatzes an der Kapelle in Bad Münstereifel-Kalkar hier: Auftragsvergabe Friedhofswesen; Kündigung bzw. Verlängerung der Vereinbarung über die Grabbereitung und Umbettung Erweiterung St. Michael Gymnasium Auftragsvergabe Außenanlagearbeiten Vergabe von Unterhalts- und Fensterreinigung im St. Michael Gymnasium, Markt 911 Anfragen und Mitteilungen Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Bau- und Feuerwehrausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 09.05.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Umsetzung der EUWasserrahmenrichtlinie (WRRL) hier: weitere Erkenntnisse und Beschlussvorschlag zum Umsetzungsfahrplan Ahr/Kyll Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik hier: Fortführung des Straßenbeleuchtungskonzeptes Fürsorgepflicht der Verwaltung bei Katastrophenfällen im Stadtgebiet hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.05.2012 Anfragen und Mitteilungen Feuerwehrkartell; hier: Anfrage der UWV-Fraktion vom 19.05.2012 gez. Günter Kirchner (Vorsitzender)