Beschlusstext (eststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäfts ...)

Bad Münstereifel, 03.05.2013 Stadt Bad Münstereifel Der Bürgermeister BESCHLUSS aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften vom Mittwoch, den 17.04.2013 Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Die als beratendes Mitglied in den Schulausschuss bestellte Schwester Roswitha Fahrendorf wurde zu Beginn der Sitzung vereidigt. Einstimmiger Beschluss: Die Tagesordnung wird um Punkt 3 – Organisation des Schülerspezialverkehrs -, RD-Nr. 1042-IX, im nichtöffentlichen Teil der Sitzung erweitert.