Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
27 kB
Datum
10.07.2013
Erstellt
04.07.13, 18:16
Aktualisiert
04.07.13, 18:16
Stichworte
Inhalt der Datei
Öffentliche Bekanntmachung
7.3
Einladung
Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
(GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666),
zuletzt geändert durch Gesetz vom
09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 20. Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" der Stadt Bad Münstereifel am
Mittwoch, den 10.07.2013, 18:00 Uhr,
im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG.
Tagesordnung:
I.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
7.1
7.2
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i.
V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über
die Sitzung des Betriebsausschusses
"Stadtwerke" vom 15.05.2013 Erläuterung:
Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. §
23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung des Jahresabschlusses zum
31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke
- Betriebszweig Wasser Feststellung des Jahresabchlussses zum
31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke
- Betriebszweig Abwasser Zwischenbericht Betriebszweig Wasser
1. Quartal (31.03.2013)
Zwischenbericht Betriebszweig Abwasser
I. Quartal (31.03.2013)
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
und
Mitteilungen;
Wasserzählerablesung
Wasserentnahme-Entgeltgesetz
NRW;
hier: Erhöhung des Wasserentnahmeengelts
II.
1.
2.
3.
Erweiterung der Kanalisation im Zuge der
Umgestaltung
Einmündung
L11/K47
Bahnhof Arloff
Nichtöffentliche Sitzung
Erneuerung Wasserleitung Dr. GreveStraße
hier: Genehmigung einer Dringlichkeit
Benennung Pflichtprüfer für die Prüfung
der Jahresabschlüsse 2012 und Folgejahre der Stadtwerke Bad Münstereifel
Hier: Auftragsvergabe 2012-2014
Anfragen und Mitteilungen
gez. Rita I. Zimmermann
(Vorsitzende)
Unter www.bad-muenstereifel.de/
seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem
finden Sie Informationen über den Rat und seine
Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen
und öffentliche Vorlagen