Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung des Rates 10. 10.1 24. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am 11. Dienstag, den 16.07.2013, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. 12. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 28.05.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen. 2. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung vom 07.11.2006 Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Nöthen, Flur 1, Nr. 93, Hildebenden Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Nöthen, Flur 6, Nr. 31 - Auf dem Mühlenberg Satzung über die Benutzung des eifelbades der Stadt Bad Münstereifel (Badeordnung) hier: 1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung des eifelbades 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bad Münstereifel vom 28.11.2007 Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Verkehrsflächen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 02.07.2013 13. 13.1 13.2 13.3 13.4 II. 1. 1.1 2. 3. 4. 5. Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Prüfung einer Beteiligung; hier: Antrag der SPD-Fraktion zur Beteiligung der Stadt an der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG Jahresabschluss 2012 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW Anfragen und Mitteilungen Umsetzung- und Organisationsmaßnahme mit Wirkung zum 01.08.2013 Haushalt 2013 hier: Bericht zum 31.05.2013 im Rahmen des Finanzcontrollings Orientierungshilfe zum Datenschutz für die Mitglieder des Rates und der sachkundigen Bürger/innen der Stadt Bad Münstereifel Papierloser Sitzungsdienst hier: Übergabe der Geräte/Schulung durch die KDVZ Nichtöffentliche Sitzung Bewirtschaftung der Straßenbeleuchtungsanlagen der Stadt Bad Münstereifel hier: Auftragsvergabe Bewirtschaftung der Straßenbeleuchtungsanlagen der Stadt Bad Münstereifel hier: Auftragsvergabe Benennung Pflichtprüfer für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 und Folgejahre der Stadtwerke Bad Münstereifel Hier: Auftragsvergabe 2012-2014 Veräußerung von Hausgrundstücken Willerscheid, Tulpenweg 6 und Nöthen, Brunnenstraße 10 Abschluss eines Grundstückskaufvertrages für Grundstücksflächen in Bad Münstereifel, Trierer Straße Anfragen und Mitteilungen gez. Alexander Büttner (Bürgermeister) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 16.07.2013 Seite 2