Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung des Rates 26. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am 8. 9. Dienstag, den 15.10.2013, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. 10. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 24.09.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen. Umbesetzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften hier: Ausscheiden von Frau Katharina Springer Schreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.09.2013 Umbesetzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften hier: Ausscheiden von Frau Ulrike Pfennings-Kutsch Schreiben der UWV-Fraktion vom 22.09.2013 Einrichtung eines Energiebeirates mit der Kreis-Energie-Versorgung Schleiden GmbH; hier: Benennung der Gremienmitglieder Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Bad Münstereifel und Euskirchen zur gemeinsamen Wahrnehmung der Aufgaben der Volkshochschule (VHS); hier: Anfrage der Stadt Euskirchen vom 15.08.2013 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Desinfektionsstelle der Stadt Bad Münstereifel und über die Erhebung von Gebühren für Desinfektionen 3. Änderung des Bebauungsplanes 5 b "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Flaches Feld/Steinsmühle hier: Abwägungsbeschlüsse, zusätzliche verkürzte Offenlage Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Kirspenich-Flettenberg" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Nordrhein-Westfalen- Landesbetrieb Straßenbau NRWStraßenbauverwaltung und der Stadt Bad Münstereifel über den verkehrsgerechten Umbau der L 165 Trierer Straße in Bad Münstereifel -Genehmigung der DringlichkeitBebauungsplan Nr. 85 "ZOB-Bahnhof" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss Feststellung Jahressabschluss Forstbetrieb zum 31.12.2010 Erlass des Wirtschaftsplanes 2014 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel Verbesserung der Schulwegsicherheit im Rahmen des verkehrsgerechten Umbaus der L 165 Trierer Straße (westlicher Teil); hier: Umplanung Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser Erlass der Wirtschaftspläne 2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Abwasser und Wasser hier: Einbringung der Entwürfe 20. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 19.07.2013 - Genehmigung der Dringlichkeit 21. Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: Sachstand 22. Haushalt 2013 hier: Bericht zum 31.08.2013 im Rahmen des Finanzcontrollings 23. Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014/2015 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2016-2025 hier: Einbringung der Entwürfe 24. Anfragen und Mitteilungen 24.1 Einrichtung einer Projektgruppe zur Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung 24.2 Vereinbarung zwischen der Stadt und den Betrieben über die Aufnahme und Bewirtschaftung liquider Mittel II. 1. 2. 3. 4. 4.1 gez. Alexander Büttner (Bürgermeister) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen Nichtöffentliche Sitzung Umsetzung verkehrlicher Baumaßnahmen aus dem Verkehrskonzept und der Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb im Bereich Trierer Straße/Sittardweg hier: Vertragsabschluss mit Projektträger Genehmigung einer DringlichkeitVerbesserung der Schulwegsicherheit im Rahmen des verkehrsgerechten Umbaus der L 165 Trierer Straße (westlicher Teil); hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung - Genehmigung der DringlichkeitAusschreibung Stromlieferung; hier: Vergabe Anfragen und Mitteilungen Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; hier: Gemeinschaftlicher Antrag der Stadtratsfraktionen vom 22.05.2013 Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 15.10.2013 Seite 2