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Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
130 kB
Datum
15.10.2013
Erstellt
30.10.13, 13:31
Aktualisiert
30.10.13, 13:31
Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche"
hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss)

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Bad Münstereifel, 30.10.2013 Stadt Bad Münstereifel Der Bürgermeister BESCHLUSS aus der 26. Sitzung des Rates vom Dienstag, den 15.10.2013 Zu Punkt 9. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 1125-IX Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss Der Abwägungsbeschluss (=Anlage A der Originalniederschrift) : Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange – T 5 Nr. 5 erfolgt mit 27 Ja- zu 1 NeinStimme bei 1 Enthaltung. Weitere Abwägungsbeschlüsse sind nicht zu fassen. Beschluss mit 26 Ja- zu 1 Nein-Stimme bei 2 Enthaltungen: 1. Zu den eingegangenen Stellungnahmen werden die beigefügten Abwägungsbeschlüsse gefasst. 2. Aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB i.d.F. der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBL I S. 2415) in der zur Zeit gültigen Fassung i.V. mit dem § 7 der Gemeindeordnung für das Land NordrheinWestfalen in der zur Zeit gültigen Fassung wird der Bebauungsplan Nr. 82 Teilbereich 1 „ Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche“ in der vorliegenden Form nebst Textteil und Begründung (= Anlage 2 der Originalniederschrift) als Satzung beschlossen. 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 82 Teilbereich 1 „Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche“ herbeizuführen.