Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
72 kB
Datum
10.12.2013
Erstellt
17.12.13, 13:22
Aktualisiert
17.12.13, 13:22
Stichworte
Inhalt der Datei
Bad Münstereifel, 17.12.2013
Stadt Bad Münstereifel
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
aus der 28. Sitzung des Rates
vom Dienstag, den 10.12.2013
Zu Punkt 1. der Tagesordnung:
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen
Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind.
Einstimmiger Beschluss zur Tagesordnung:
Hier wirkt der Bürgermeister gemäß § 40 Abs. 2 Satz 6 GO NRW i.V.m. § 48 Abs. 1 GO NRW
nicht mit.
Wegen der Dringlichkeit der Beratungspunkte wird die Tagesordnung wie folgt erweitert:
T a g e s o r d n u n g:
TOP
I.
Bezeichnung
E r l ä u t e r u n g e n:
Nr. der
Ratsdrucksache
Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Mut1171scheid, Flur 5, Flurstück Nr. 133 - Bad Münsterei- IX
fel-Esch, Eschenstraße 15
15
Anfragen und Mitteilungen
15.2
Klimaschutz und Energieeffizienz
5.
werden Werden/wurden zuletzt
nachge- versandt für folgenden
reicht
Ausschuß
Öffentliche Sitzung
12.
II.
sind
beigefügt
StadtE 28.11.2013
1234IX
Nichtöffentliche Sitzung
Auflösung des Pachtvertrages Sauna
1233IX
Der Tagesordnungspunkt 8 der öffentlichen Sitzung „Entwurf eines neuen Landesentwicklungsplanes; hier: Beteiligung der Kommune“, RD 1220-IX, wird gem. Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.11.2013 von der Tagesordnung abgesetzt.
Der Tagesordnungspunkt 2 der nichtöffentlichen Sitzung „Abschluss eines Grundstückstauschver-
trages zur Umsetzung des Bebauungsplanes 80a in der nördlichen Vorstadt“, RD 1221-IX, wird
von der Tagesordnung abgesetzt. Diese Ratsdrucksache wird in der zusätzlichen Ratssitzung am
19.12.2013 beraten.
Beschluss der Sitzung des Rates vom 10.12.2013
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